Fabi wer?

Es ist mal etwas Neues – anstatt die Vorlage mit emotionsschwangeren Schlagwörtern zu übertiteln sehen wir uns mit einer Abkürzung konfrontiert, die man besten Falls mit einer Fabienne oder Fabiola, vielleicht auch mit einem Fabian oder Fabrizio assoziiert. Dabei wäre das, wofür die Abkürzung steht, eigentlich recht aussagekräftig: Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur – gelegentlich auch interpretiert als Finanzierung von allerlei Bahnideen. Grundsätzlich müssen sich die Stimmenden zwei Fragen stellen:

  1. Ist FABI mit 6.4 Milliarden (Achtung Schlagwort) total überrissen oder tatsächlich notwendig?
  2. Ist die Finanzierung des Fonds BIF (Achtung viele Schlagwörter) fundiert durchdacht, zweckentfremdet oder eine Aushöhlung des Portemonnaies des Steuerzahlers (also Abzockerei, aber das Wort ist so 2013)?

60% des Fonds sollen den Substanzerhalt, also die bestehende Infrastruktur sichern. Damit soll die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs weiterhin auf einem Niveau bleiben welches regelmässig zu einem platzmässigen Nachfrageüberschuss führt. Das Ziel von Bundesrätin Leuthard, dass “im Zug alle sitzen können” wird demgemäss, etwas vereinfacht interpretiert, mit den restlichen 40% des BIF umgesetzt. Durch höhere Frequenzen und mit einem Ausbau des Schienennetzes soll der ÖV insbesondere zu Spitzenzeiten entlastet werden.

Immer wieder im Fokus steht die Frage, wie sich die vom Bundesrat vorgeschlagene Summe von 3.5 Milliarden Schweizer Franken im Parlament auf 6.4 Milliarden fast verdoppelt hat. Befürworter argumentieren, dass die ursprüngliche Variante die Westschweiz ins Zentrum der Investitionen gestellt habe, dass man den Infrastrukturausbau jedoch gesamtschweizerisch einigermassen gleichmässig realisieren möchte.  Die Gegner sind eher der Meinung, dass die Fondserhöhung das Resultat eines “Wunschkonzerts der Gemeinden” sei und, dass man bei einer Annahme von FABI “Weihnachtsgeschenke verteilen” würde (wohl eher Fastnachtschüechli oder Schoggiosterhasen aber Detail). Der Bundesrat begegnet diesem Vorwurf mit dem Argument, dass die Projekte der Gemeinden lediglich beschleunigt wurden.

Die einzigen Gegner der Vorlage sind SVP und die Autolobby, wobei letztere die Idee des unbefristeten Fonds grundsätzlich befürwortet (man würde eine solche Lösung natürlich gerne auch für den Strassenverkehr einführen) sich jedoch explizit gegen dessen Finanzierung ausspricht. Nachvollziehbar – denn insbesondere von der Obergrenze des Pendlerabzuges sind auch Autofahrer betroffen. Ein besonders kreatives Argument seitens der SVP ist die Aussage, dass man nur die Masseneinwanderungsinitiative annehmen müsse, und FABI würde hinfällig. Denn, logisch: Weniger Leute in der Schweiz ergo weniger Leute die den ÖV benutzen. Hach, wenn die Welt so einfach wäre! Dumm nur, dass die Mobilität der Personen doppelt so schnell zunimmt wie das Personenwachstum.

Fest steht: Die Schienen werden bei einer Annahme der Vorlage nicht über Nacht in goldenem Glanz erstrahlen und den Flachländern den nebligen Alltag erhellen, der 9er Bus wird ab dem 17. Februar immer noch jeden Morgen überfüllt sein und die Billettpreise steigen so oder so. Darum nehme ich das Velo.


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