Wenn sich Parlamentarier um ihre Eigeninteressen sorgen, bleiben die Interessen der Studenten auf der Strecke. Ein Kommentar.
Den grössten Teil des vergangenen Semesters schlug sich das Studentenparlament (Stupa) mit dem Thema der Rügen herum und versuchte, sich im Fall eines Parlamentariers, der sich ohne Vorankündigung für den Austausch ins Ausland abgesetzt hatte, einig zu werden (prisma berichtete in Ausgabe 367). In der letzten Parlamentssitzung am 15. Dezember letzten Jahres kam es schliesslich zum Eklat.
Die versammelten Abgeordneten wollten ein letztes Mal über den Fall diskutieren und darüber abstimmen. Die Stimmung war aufgeheizt und liess erahnen, dass die Versammelten die Thematik so schnell wie möglich hinter sich bringen wollten. Es war bereits genügend Zeit damit verschwendet worden. Als schliesslich ein Parlamentarier in einem fünfminütigen Plädoyer versuchte, sich für den Studenten einzusetzen, der sich pflichtwidrig verhalten haben soll, wurde ihm von der Präsidentin das Wort entzogen. Das Geschäftsreglement spricht dem Präsidium das Recht zu, die Verhandlung zu leiten und die Ordnung im Saal sicherzustellen. Ob darunter auch der Entzug des Rederechts subsumiert werden kann, sei dahingestellt. Was viel mehr über die vorherrschende Kommunikationskultur im Stupa aussagt, ist die Tatsache, dass sich der Abgeordnete danach in einer E-Mail an die prisma-Redaktion darüber echauffierte, dass er mundtot gemacht worden war.
Eigeninteressen im Fokus
Der Präsidentin muss man zugutehalten, dass sie zwei Mal auf die begrenzte Zeit hingewiesen hatte und erst nach diesen beiden Verwarnungen und nach Ablauf der gewährten Zeit den Parlamentarier in seinem Redefluss unterbrach. Auch bei einem anderen Votum machte sie den entsprechenden Redner darauf aufmerksam, dass er bitte zum Punkt kommen möge. Es fand also keine Ungleichbehandlung oder Beeinflussung der demokratischen Entscheidungsfindung durch das Präsidium statt. Fakt ist: Die Meinungsäusserung wurde aus einem völlig banalen Grund abgeklemmt; es fehlte schlichtweg die notwendige Zeit für eine längere Debatte. Das 09-Gebäude schliesst um 22.00 Uhr. Die bei prisma eingegangene E-Mail zeigt jedoch eines ganz besonders gut: Im Stupa wurde in letzter Zeit viel über sich selber geredet. Es scheint, dass bei den Mitgliedern diesbezüglich zunehmend eine Unzufriedenheit herrscht; die Emotionen werden für Themen aufgebraucht, für die man sich nicht ins Stupa hat wählen lassen. Das zehrt an den Nerven, welche für grössere und vor allem wichtigere Projekte in der Zukunft noch gebraucht werden. Woran liegt das?
Die Ineffizienz als Kommunikationskiller
Die Debatte gehört zum Kerngedanken eines jeden Parlaments. Damit sich eine solche überhaupt erst entfalten kann, braucht es eine effiziente Gestaltung der Parlamentssitzungen und eine gesunde Kommunikationsarchitektur. Das Studentenparlament mit seinen ellenlagen Traktandenlisten, macht es für jene Personen schwierig, die etwas präsentieren möchten, geschweige denn ein länger als fünf Minuten andauerndes Plädoyer abgeben möchten. Weiterhin erscheinen einige Parlamentarier nur bedingt oder nicht vorbereitet an die Sitzungen. Manchen muss noch erklärt werden, worüber jetzt überhaupt abgestimmt wird. Nicht verwunderlich, steht durch diese Ineffizienz zu wenig Zeit für konstruktive Meinungsäusserungen in der Sitzung zur Verfügung. Auch geht die Qualität der Diskussion damit unweigerlich verloren. Das Präsidium scheint das Problem der Ineffizienz mit dem Entzug des Rederechts lösen zu wollen, was alles andere als optimal ist. Dennoch ist der zunehmend aufkommende Tenor im Stupa eindeutig: Man möchte sich zunehmend auf die Interessen der Studenten konzentrieren, für deren Vertretung man sich schliesslich hat wählen lassen. Ob es gelingt, das Feuer unter dem Dach des Studentenparlaments zu löschen, wird sich zeigen. Denn wie das Stupa es in der aktuell vorliegenden Ausgabe auf Seite 39 selbst schon auf den Punkt bringt: «[…] wie es das Stu vor dem Pa sagt, wäre es nicht zweckdienlich, zu hohe Massstäbe – andere Massstäbe als es eine Organisation von Studierenden erfordert – anzulegen.»
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