Unbill AG

Die Billag wird in der Bevölkerung gerne als «Abzockerei» bezeichnet. Für andere stellt sie sicher, dass ein hochwertiger Service public erhalten wird.

Die Billag mit Sitz in Fribourg ist die Erhebungsstelle für Radio- und Fernsehgebühren. Sie wurde 1998 gegründet und hat rund 300 Mitarbeiter. Jährlich versendet die Billag zwölf Millionen Rechnungen an Schweizer Haushalte und Betriebe. Seit ihrer Gründung hat sie die Bevölkerung 500 Millionen Franken gekostet.
Grundsätzlich kann man festhalten, dass es für die Erhaltung einer Plattform demokratischer Meinungsbildung sowie für die kulturelle Vielfalt der Schweiz wichtig ist, die staatlichen Medien zu unterstützen. Die Tatsache, dass die Gebühren in der Schweiz massiv höher sind als in den Nachbarländern, ist teilweise durch die grosse Sprachenvielfalt, die relativ kleine Bevölkerung und das hohe Preisniveau der Schweiz begründet. Die Art und Weise der Gebührenerhebung durch die Billag ist jedoch nicht optimal.

Mangelnde Transparenz

Für die Glaubwürdigkeit einer Institution wie der Billag ist es zentral, transparent zu sein. Dies ist jedoch nicht der Fall: Obschon die Billag eine AG ist, ist ihr Geschäftsbericht der Öffentlichkeit nicht zugänglich. Daher weiss die Bevölkerung nicht, welcher Teil der Gebühren tatsächlich den Medien zur Verfügung steht. Zudem fühlen sich viele Bürger ungerecht behandelt, weil sie nicht genau wissen, ob und warum sie Gebühren zahlen müssen. So reicht es beispielsweise bereits, einen PC mit Internetanschluss oder sogar ein internetfähiges Handy zu besitzen, um voll gebührenpflichtig zu sein. Dies ist kaum nachvollziehbar, denn es gibt durchaus andere Gründe, ein solches Gerät anzuschaffen. Auch wird von den Gegnern der Billag oft argumentiert, dass sie die unterstützten Programme gar nicht konsumieren. Dieses Argument ist jedoch nur beschränkt stichhaltig, denn die angebotenen Programme decken eine grosse Bandbreite an Interessen ab.

Grund für diese fehlende Transparenz könnte mangelnde Effizienz sein. Nicht nur viele Bürger sehen dies so, sondern auch der Preisüberwacher Stefan Meierhans. Dieser setzte sich kürzlich dafür ein, dass die Radio- und Fernsehgebühren zusammen mit der Bundessteuer beglichen werden, was der Abschaffung der Billag gleichkäme. Dadurch würden zwar Kosten gespart, es müssten aber auch rund 300 Mitarbeiter entlassen werden.

Wachsender Widerstand gegen die Billag

Auch die Bevölkerung lehnt sich in unterschiedlicher Weise gegen die Billag auf. Eine dieser Aktionen ist die Anti-Billag Versicherung, zu welcher sich Billag-Gegner zusammengeschlossen haben. Anstelle der 460 Franken Gebühren überweisen sie der Versicherung eine Beitrittssumme von 500 Franken. Im Falle einer Busse, welche bis zu 5000 Franken hoch sein kann, begleicht die Versicherung die Strafe. Ob diese Versicherung im herkömmlichen Sinne ihren Dienst tut, darf bezweifelt werden. Sie verleiht jedoch dem Protest gegen den jetzigen Zustand auf kreative Weise Ausdruck.

Andererseits ist eine Initiative mit dem passenden Titel «Bye bye Billag» in Vorbereitung. Ziel der Initiative ist es, die Gebühren auf 100 Franken für Privatpersonen und 50 Franken für Auszubildende und Rentner zu senken und direkt mit den Steuern zu erheben. Fraglich ist allerdings, ob nach diesen extremen Gebührenkürzungen noch ausreichende Mittel für die Erhaltung von qualitativen Programmen vorhanden sein werden.

Ob die Initiative angenommen wird oder nicht, und ob wir in Zukunft die Gebühren zusammen mit den Steuern zahlen, wird sich zeigen. Fest steht: Die Vereinfachung der Abläufe und damit verbunden eine Reduktion der Gebühren ist dringend notwendig.

Gut zu wissen
Die Kontrolleure der Billag arbeiten auf Provision (22 Franken pro Abschuss). Sprich: Sofern der Kontrolleur der Gattung des homo oeconomicus angehört, kann man ihn mit einem Betrag grösser als 22 Franken zum Schweigen bringen.
Die Deutschen haben den Kontrolleuren der Billag im letzten Jahr die meisten Provisionen eingebracht.
Billag-Kontrolleure gehen meist zwi-schen 16.00 und 20.00 auf die Piste. Sie erkennen Schwarzseher und Lügner sofort, denn diese haben oft Schweissperlen auf der Stirn. Die Winterabende sind am ergiebigsten.
Rechtlich gesehen muss man die Billag-Kontrolleure nicht in die Wohnung lassen. Meist wollen sie sowieso im Treppenhaus bleiben, weil es da sicherer für sie ist, denn Billag-Kontrolleure werden nur vereinzelt die Treppe runtergestossen.


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