Das Studentenparlament der SHSG machte im prisma zuletzt eine schlechte Figur. Doch das StuPa macht mehr, als es der Artikel der letzten prisma-Ausgabe suggeriert.

Im Zusammenhang mit der Entscheidung des StuPa, einen Parlamentarier aus einem seiner zwei Ämter abzuwählen, kommentierte das prisma in der Ausgabe «Spitze»: Das Parlament könne Parlamentsmitglieder nach dem von ihm selbst festgelegten Reglement «willkürlich vor die Tür setzen». Am Ende des Artikels heisst es: «So wie die Regelung momentan besteht, erscheint es […] deplatziert, sich Parlament zu nennen.» Doch das StuPa macht mehr, als sich mit sich selbst zu beschäftigen und bei Gelegenheit demokratische gewählte Parlamentarier ihres Amtes zu entheben. Aber was?
Es ist der 15. Dezember 2016, 18:27. Mit 12 Minuten Verspätung eröffnet Parlamentspräsidentin Anastasia Beheshti die dritte ordentliche StuPa-Sitzung der Legislaturperiode 2016/17. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt, 32 stimmberechtigte Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind anwesend. Wie jede Sitzung informiert zunächst der SHSG-Vorstand über die Aktivitäten der SHSG-Exekutive. Danach berichtet Luca Serratore, StuPa-Vizepräsident, aus der Mensakommission über Fortschritte bezüglich des Projekts «Studierende kochen für Studierende». Auch die Vorstände der parlamentarischen Kommissionen kommen zu Wort und informieren über ihre Arbeitsfortschritte. Besonders die Finanzkommission hat im Moment einiges zu tun: Die interne Revision der Rechnungsperiode 2015/16 steht an: Die Rechnungen der gesamten SHSG und der studentischen Initiativen warten darauf, geprüft zu werden. Anschliessend präsentiert die Rechtskommission einen Vorschlag für eine SHSG-Reglementsänderung. Dann: Pause. Es gibt Pizza im Stehen. Hitzig wird im Foyer ausserhalb des Sitzungsraums weiterdiskutiert, bis die Sitzung fortgesetzt wird.

«Fundamentale Interessen aller Studierenden»

Nach der Pause stehen noch wichtige Traktanden auf der Tagesordnung. Elias Reichsöllner von der Rekursberatung der SHSG bittet das Parlament um die Einrichtung eines zusätzlichen operativen Budgets für den Vorstand: Es soll zukünftig die Möglichkeit geben, Rekurse finanziell zu unterstützen, bei denen «fundamentale Interessen aller Studierenden» betroffen sind. Dann werden ein Parlamentarier und eine Parlamentarierin vom Parlament in die neuen Berufungskommissionen der School of Finance und der Law School gewählt, um bei der Auswahl von neuen HSG-Profs mitzuwirken. Im nächsten Traktandum umreisst der Parlamentarier Johannes Kagerer seine Vorstellungen bezüglich der Einrichtung einer «Gruppenarbeits-Stelle», die uns Studierende bei einem aktiveren «Social Skill-Development» und der Institutionalisierung effizienter Prozesse in Gruppenarbeiten unterstützen soll. Ausserdem erwähnt er die hohen Studiengebühren und die mit ihnen verbundene Ausländerdiskriminierung sowie die Bevorzugung finanziell besser gestellter Schichten. Hierfür wäre seine Idee, nachgelagerte Studiengebühren einzuführen, um Chancengleichheit zu gewährleisten. Zuletzt kommt unter grossem Zeitdruck noch der Vorstand zu Wort, der von dem besonders in den Verbindungen heiss diskutierten «Postulat Berger» berichtet. Um 22:00 wir die Sitzung beendet, da das Hauptgebäude schliesst. Eigentlich hätte es noch Diskussionsbedarf gegeben, doch gegen die schweizerische Pünktlichkeit der HSG-Hausmeister haben die verbliebenen 28 Stimmberechtigten nichts auszusetzen. Zum Glück hat das [ad]hoc noch offen. Und ausserdem: Die nächste StuPa-Sitzung kommt bestimmt.
In Artikel 16 der SHSG-Statuten heisst es «Die universitätspolitische Meinung der Studentenschaft wird […]  durch das Studentenparlament der Studentenschaft festgelegt.» Das StuPa stellt somit als Legislative der Studentenschaft ein wichtiges Diskussionsforum dar: Aufgabe des StuPa und seiner Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist es, Stimmungen und Meinungen vonseiten der Studierenden aufzugreifen, zu diskutieren, zu formulieren und an die Universität heranzutragen. Ausserdem obliegt dem StuPa «die Aufsicht über den Vorstand und Organisationseinheiten der Studentenschaft». Folglich kontrolliert das StuPa die Verteilung und die Ausgabe der kostbaren Gelder, die jeder Studierende mit der Zahlung seiner Semestergebühren auch zu einem Teil an die Studentenschaft entrichtet. Weitere Aufgaben des StuPa sind «der Erlass von Reglementen über die […] studentischen Organe» und die Entsendung studentischer Vertreter in Gremien der Universität und SHSG. Zum Beispiel in die Gleichstellungskommission oder die genannten Berufungskommissionen.

StuPa – Sprachrohr der Studierenden

Ermöglicht wird die Parlamentsarbeit durch die vielfältige Zusammensetzung der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich in zwei Gruppen aufteilen lassen: Die Programmvertreter werden im Herbstsemester gewählt und repräsentieren ihr Programm im StuPa, von Assessment bis zu den Doktoratsprogrammen. Die Gremienvertreter dagegen werden schon im Frühjahrssemester gewählt, sitzen im StuPa und repräsentieren ausserdem die Meinung der Studierenden in einer der fünf HSG-Schools beziehungsweise im Senat. Durch den Einsitz von Studierenden in diesen Gremien kann der Kommunikationsfluss zwischen Universität und Studierendenvertretern und andersherum sichergestellt werden. Die Beurteilung, ob studentische Meinungen vonseiten der Universität tatsächlich gehört und in Planungen einbezogen werden, würde jedoch einen weiteren prisma-Artikel mit Inhalt füllen.
Das StuPa ist als Legislative der Studentenschaft, in der die über 8‘500 Studierenden der HSG organisiert sind, wichtig für Studierende und die gesamte Universität: Ob in seiner Funktion als Diskussionsforum oder Kontrollorgan. Dass man das StuPa nicht mit einem nationalen Parlament wie der Bundesversammlung vergleichen darf, liegt auf der Hand. So kommt es, dass unsere Reglemente in Härtefällen die Möglichkeit zur Abwahl von Mitgliedern des StuPa durch das StuPa selbst vorsehen. Kritik an diesem Teil der Reglemente ist berechtigt. Es ist jedoch ungerechtfertigt, dem StuPa deswegen den Namen als demokratisch legitimiertes Organ – als Studentenparlament – abzusprechen. Denn wie es das «Stu» vor dem «Pa» sagt, wäre es nicht zweckdienlich, zu hohe Massstäbe – andere Massstäbe als es eine Organisation von Studierenden erfordert ¬– anzulegen. Das StuPa wird in seiner jetzigen Form als eine Säule der SHSG gebraucht, genau wie das prisma als kritisches Medium, als vierte Gewalt.