Wahrlich: Die Durchsetzungsinitiative ist nicht das Gelbe vom Ei. Sie weist Mängel auf. Ein Verzicht auf die Prüfung der Verhältnismässigkeit im Einzelfall ist einer davon – und wohlmöglich der Gravierendste. Und dennoch geniesst das Volksansinnen bis jetzt anhaltenden Rückgrat in der Bevölkerung. Ein Zeichen dafür, dass das Vertrauen in die Regierungselite gefährlich nahe am Gefrierpunkt angelangt ist? Vielleicht.
Der eigentliche Zankapfel zwischen Gegnern und Befürwortern betrifft nicht unbedingt nur den an Präzision angereicherten Katalog der Delikte. Die Knacknuss liegt vor allem bei der Härtefallklausel, die durch das Parlament im Ausführungsgesetz zur Ausschaffungsinitiative verankert wurde. Man erinnert sich: Volk und Stände haben im Jahre 2010 mit 53% die Ausschaffungsinitiative der SVP angenommen. Der Gegenvorschlag, welcher unter anderem eine Härtefallklausel vorgesehen hatte, wurde von allen Ständen und mit insgesamt 54.2% Nein-Stimmen abgelehnt. Schon damals drehte sich das politisch-juristische Gezänke um die eben besagte Ausnahmeregelung. Ein unvoreingenommener Blick in das Abstimmungsbüchlein des Bundesrates bestätigt dies. Die Landesregierung hielt darin fest, dass die Initiative „Ausländerinnen und Ausländern automatisch und unabhängig das Aufenthaltsrecht entziehen“ will. Der Gegenentwurf hingegen forderte, „dass beim Entscheid über den Entzug des Aufenthaltsrechts die Grundrechte und Grundprinzipien der Bundesverfassung und das Völkerrecht zu beachten sind [diese verlangen eine Verhältnismässigkeitsprüfung; siehe z.B. Art. 8 EMRK]; er steht deshalb im Einklang mit der BV und dem Völkerrecht.“ Einfach ausgedrückt: Die Ausschaffungsinitiative steht im Widerspruch zu wichtigen Maximen und untergräbt insbesondere den richterlichen Ermessensspielraum. Und trotzdem: Die Ausschaffungsinitiative wurde angenommen.
Man mag diesen Schritt nun beklagen, befürworten oder falsch finden. Aber war es richtig vom Parlament, im Endspurt der Gesetzgebung dennoch eine im Vorfeld zur Abstimmung dermassen scharf kritisierte und letztlich mehr oder minder direkt abgelehnte Klausel re-zu-installieren? Wie auch immer die Frage beantwortet wird, im Endeffekt zerschellt die gesamte juristisch-politische Slalomfahrt an der einen Fundamentalfrage: Wie regelt unsere Demokratie die Debatten über unsere Politik? Wer entscheidet in Letztinstanz? Die Bürger in unserem Staat, die Herren und Frauen der Künste, das Parlament oder bald sogar einmal ein Verfassungsgericht?
Unsere Verfassung ist auf jeden Fall eindeutig: Das doppelte Mehr entscheidet. Und das ist auch richtig so. Zwar diszipliniert sie uns in manchen Bereichen, kann gar bisweilen zum unüberwindlichen Monument werden (wenn z.B. gegen das zwingende Völkerrecht vorangegangen wird), aber sie ist weder heilig noch ewig. Sie ist – einfach gesagt – dem Willen der Bürger unterworfen. Denn wo kommt das allgemeine Interesse besser zum Ausdruck als bei einem Volksentscheid?
Ja, unsere Demokratie ist ein fein austariertes System. Aber das Rückgrat bildet die Volkssouveränität. Was will man denn anders? Etwa eine Diktatur der Minderheit? Gilt nicht gerade hier das nicht-verhandelbare Gesetz: Mehrheit vor (vermeintlicher) Wahrheit? In der Demokratie geht man vom mündigen Menschen aus, dem zugetraut wird, dass er autonom und richtig entscheiden kann. Daraus kann nur eine Schlussfolgerung gezogen werden, nämlich dass das Resultat an der Urne bindend ist und respektiert werden muss. Wer in dieser Richtung Zweifel sät oder gar in die Gegenrichtung marschiert, müsste konsequent die Demokratie, wie wir sie heute kennen, abschaffen.
Umgemünzt auf die Durchsetzungsinitiative: Der Ausweisungsautomatismus war das wesentliche Element der Ausschaffungsinitiative und ist es auch in dieser Vorlage. Hätte das Parlament der neuen Verfassungsbestimmung von damals nachleben müssen? Ich wage die These: Ja. Und es hätte sich damit nicht dem europäischen Weltgeist entzogen. Wurde der Verzicht einer Härtefallklausel explizit erwähnt? Vermutlich nicht. Wie ist nun zu verbleiben? Das Parlament und die Justiz sind aufgerufen, den Volkswillen zu achten und diesen nicht mit juristischen Kniffen auszuhebeln – ungeachtet dessen, wie er ausfällt.
Viele prisma-Leser werden den Appell von uns Rechtsprofessoren gegen die Durchsetzungsinitiative zur Kenntnis genommen haben. Die dort aufgeführten Bedenken werde ich nicht wiederholen: Verfassungsgrundsätze wie Verhältnismässigkeit, Rechtsstaat und Gewaltenteilung kommen im Zusammenhang mit Sicherheit und Kriminalität leider doch eher formaljuristisch daher.
Persönlich muss ich zugeben: Einem Vergewaltiger oder Mörder, der nach rechtskräftiger Verurteilung aus unserem Land ausgeschafft wird, werde ich keine Träne nachweinen. Die heutige und noch mehr die schon verabschiedete zukünftige Gesetzgebung sehen vor, dass diese Landesverweisung auch regelmässig ausgesprochen wird – und das ist richtig so. Obwohl ich Härte gegenüber kriminellen Ausländern durchaus befürworte, habe ich gegen die Ausschaffungsinitiative gestimmt und werde auch gegen die Durchsetzungsinitiative stimmen. Abgesehen vom fehlgeleiteten Inhalt der Initiative ärgert mich vor allem das anmassende und heuchlerische Spiel der Initianten und der hinter ihnen stehenden SVP.
Anmassend sind die Initianten, weil sie sich als Vollstrecker des Volkswillens aufspielen. Dies, obwohl sie – damals wie heute – höchstens knappe Mehrheiten hinter sich scharen können: 52,3% sind nicht das Volk. Vielmehr mangelt es den Initianten selbst an Respekt vor dem Volkswillen: Seit 1970 mussten wir insgesamt 12mal über Initiativen gegen “Überfremdung” oder “Asylmissbrauch” abstimmen; diese Vorlagen wurden bis jüngst allesamt abgelehnt. Zeugt es von Respekt vor dem Volkswillen, wenn das gleiche Thema immer wieder aufgerollt wird, bis sich dann endlich einmal eine knappe Volksmehrheit findet? Zeugt es von Respekt vor dem demokratischen Prozess, wenn man bei der Ausschaffungsinitiative schon im zweiten Jahr der fünfjährigen Umsetzungsfrist Unterschriften für die Durchsetzungsinitiative sammelt? Die letzten Zweifel über die scheinbar hehren Motive dieser Kreise verfliegen, wenn man deren Verhalten bei der Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative betrachtet: Sogar die NZZ sah im Verhalten der SVP (und FDP) einen Verfassungsbruch. Es geht den Initianten also sicher nicht um den “Volkswillen”.
Heuchlerisch sind die Initianten, weil sie das Problem der Ausländerkriminalität nur bewirtschaften, aber nicht lösen wollen. Mit dem automatischen Landesverweis ist die Ausschaffung nämlich noch längst nicht vollzogen. Man kann die weggewiesenen Ausländer nicht einfach an die Grenze stellen. Wer bei Themen wie “Asylchaos”, “Ausländerkriminalität” oder generell “Masseneinwanderung” wirksame Änderungen herbeiführen will, muss also auch die entsprechenden Exekutivbefugnisse für sich beanspruchen. Das in diesem Bereich zentrale Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), dem auch das Staatssekretariat für Migration (SEM) und das Bundesamt für Polizei (fedpol) zugeordnet sind, wird jedoch nach wie vor von BR Simonetta Sommaruga geleitet. Wie die Sozialdemokratin nach den Bundesratswahlen vom letzten Dezember ausführte, haben weder Ueli Maurer noch Guy Parmelin den Wunsch geäussert, ins EJPD zu wechseln. Das heisse Eisen “Migration” wollte offenbar keiner der SVP-Bundesräte anfassen, obwohl es sich um das zentrale Wahlkampfthema der Partei handelte. Ein wohl politisch kluger Entscheid dieser Bundesräte, angesichts dessen, dass die Probleme hier eben nicht mit der Brechstange lösbar sind.
Die Verfassung enthält den Grundkonsens über unser Zusammenleben. Sie ist viel zu wichtig, um sie den Politikern zu überlassen. Weil es um die Verfassung ging, war ich mir jüngst auch nicht zu schade, das Recht der SVP zum Ausschluss von Bundesräten aus ihrer Partei in der Basler Zeitung öffentlich zu verteidigen. Leider haben die politischen Parteien unsere Verfassung aber als Spielwiese für sich entdeckt. Die Linken überfluten uns mit Volksbegehren, die letztlich auf die von ihnen angestrebte “Überwindung des Kapitalismus” zielen (Initiativen zu Konzernverantwortung, Fair-Food, Vollgeld, Nahrungsmittelspekulation, Grundeinkommen, 1:12, Mindestlohn, etc.). Die Rechten quälen uns mit Initiativen zur Einschränkung von Rechtsstaat und Grundrechten (Initiative zu Selbstbestimmung, Durchsetzung, Ausschaffung, Abtreibung, Pädophile, etc.). Auf dieses Dauerfeuer von links und rechts gibt es nur eine richtige Antwort: Nein, Nein, Nein und nochmals Nein.
Das Semester neigt sich dem Ende zu und nichts macht dies deutlicher, als die letzte Ausgabe des prisma für dieses Halbjahr. Wir widmen uns, in der Hoffnung auf einen “grilligen” Sommer, dem Thema Fleisch und haben für euch nicht nur die besten Grillplätze in und rund um St. Gallen rausgesucht, sondern sind auch dem Geheimnis der Olmabratwurst nachgegangen. Ausserdem haben wir mit einem jungen Start-up darüber gesprochen, weshalb es durchaus sinnvoll ist, Insekten zu essen und Hansi Voigt beantwortete Fragen rund um das Newsportal watson.
Die Ausgabe findet ihr wie immer ab Montag im 01- und 09-Gebäude und für diejenigen, die lieber nicht an die Uni gehen, wenn es denn nicht unbedingt sein muss, ist sie natürlich auch online unter www.prisma-hsg.ch/heft verfügbar! Wir freuen uns über Kommentare, Lob und Tadel, gerne direkt bei den jeweiligen Artikeln oder per Mail an redaktion@prisma-hsg.ch
Weiter solltet ihr es auf keinen Fall verpassen, unser Team beim prisma-Apero, der am Dienstag, 13. Mai, ab 18.00 Uhr im Foyer des Bibliotheksgebäudes (beim UBS-Schalter) stattfindet, kennenzulernen. Nicht nur gibt es leckere Pizza, sondern ihr könnt uns in einem ungezwungen Rahmen alle möglichen Fragen stellen und euch für prisma begeistern lassen – also kommt vorbei!
Die HSG bietet nicht nur Vorlesungen, die uns in unserem Studium weiterbringen (sollen), sondern auch solche, die, zwar auch informieren, in erster Linie aber unterhalten sollen. Die Vorlesungen sind dabei in verschiedene Gebiete aufgeteilt und decken von den Kernfächer der HSG über Kunst und Musik bis hin zu Theologie alles ab, was das Herz begehrt.
Eine Vorlesungsreihe widmet sich unter dem Titel “Verdichten! Verdichten? Die Diskussion um Schweizer Metropolitanregionen” der Stadtplanung und wie es gelingen kann, den Raumhunger der Bevölkerung durch urbane Ballungszentren zu befriedigen. Die erste Vorlesung der Reihe hält am 26. März um 18.15 Uhr Jacques Herzog vom Architekturbüro Herzog & de Meuron. Weitere Vortragende sind unter anderem Dr. Anna Schindler, Direktorin Stadtentwicklung der Stadt Zürich und Dr. Andreas Hauser, freischaffender Kunsthistoriker.
Wer schon immer wissen wollte, wie ein Haus entsteht, sollte sich die Führungen “Wie baut man Architektur? Ortstermine auf der Baustelle” in der Agenda eintragen. An vier Terminen (23.4., 30.4., 7.5. und 14.5., jeweils um 18.15 Uhr) bietet sich die Möglichkeit mit Erol Doguoglu, seines Zeichens Stadtbaumeister der Stadt St. Gallen, verschiedene Baustellen in verschiedenen Baustadien zu besichtigen und so mehr über das Vorgehen und die Entstehung eines Baus zu erfahren.
Wer in seinem normalen Studium noch nicht genug über VWL gehört hat, kann sich jeweils am montags, an vier Terminen, um 18.15 Uhr die Vortragsreihe zum Thema “Wirtschaftspolitische Herausforderungen für die Schweiz” zu Gemüte führen. Die Themen der einzelnen Vorträge sind dabei breit gefächert und reichen von “Mögliche Ausstiegsszenarien der SNB aus der Wechselkursuntergrenze des Schweizer Franken” bis hinzu “Medien und Medienregulierung”.
Dem grössten Organ des menschlichen Körpers widmet sich Prof. Dr. Ulrike Landfester in ihren Vorträgen zum Thema Haut, in denen sie unter anderem von den Rothäuten Karl Mays, tätowierten Figuren Goethes und Frauen im Pelz berichtet. Weitere Vorträge im Bereich Literatur widmen sich der italienischen, französischen, spanischen, rätromanischen und russischen Literaturszene.
Dr. Peter Huber widmet sich in seinen Vorträgen den “Schweizer Partisanen und Söldner im 20. Jahrhundert”. Ab 1927 wurde der Söldnerdienst im Schweizer Militärstrafgesetz unter Strafe gestellt. Im Zentrum der Vortragsreihe steht die französische Fremdenlegion in der Schweizer im Ersten Weltkrieg und im Indochina- und Algerienkrieg kämpften. Weiter liegt ein Fokus auf den rund 800 Schweizern, die freiwillig und aus politischer Überzeugung im spanischen Bürgerkrieg (1936-1939) kämpften.
“Aufschwung in Afrika: Mythos oder Realität?” – ist Afrika, ein Wachstumskontinent oder hoffnungslos? Die Vorlesung von Prof. Dr. Elisio Macamo, der an der Universität Basel im Zentrum für Afrikastudien arbeitet, geht der Frage nach dem Aufschwung nach und wie sich dieser konkret manifestiert.
Natürlich ist dies nur ein kleine Zusammenstellung – das vollständige Programm der öffentlichen Vorlesungen findet sich hier, viel Spass!
Die letzte Ausgabe des Herbstsemesters widmet sich, passend zur Adventszeit, dem Thema “Mutter”.
Wir bieten Antworten auf die Frage, was ihr euer Mama bloss schenken sollt, ob Mütter arbeiten gehen sollen oder nicht und ob Abtreibungen gezahlt werden sollen oder nicht. Ausserdem bot uns Ulrike Landfester im “Profs Privat” Einblicke in ihr Privatleben und wir haben ein paar ganz spezielle Omas getroffen. Auch sind wir der Frage nachgegangen, ob die Noten an der HSG eigentlich fair sind und wieso der TOEFL für den Austausch so relevant ist.
Die Ausgabe liegt wie immer für euch im 01-und 09-Gebäude bereit. Online gibt’s uns wie gewohnt auf: www.prisma-hsg.ch/heft! Zugreifen, lesen, liken, kommentieren!
Bei Fragen oder Anregungen stehen wir euch unter redaktion@prisma-hsg.ch oder über das Kontaktformular auf der Homepage jederzeit zur Verfügung!
Und: Vergesst nicht, bei unserem Adventskalender vorbeizuschauen!
Wir wünschen euch wunderschöne Weihnachten! Und wenn ihr die falschen Geschenke unter dem Baum findet – Socken sind ja dieses Jahr wieder sehr beliebt – hier und hier könnt ihr euch abreagieren!
Last but not least – wir verlosen heute einen 100 Franken Gutschein von www.zalando.ch! Ihr wisst ja wie’s geht: Kommentieren und zwar diesmal die Antwort auf die Frage: Was war das schönste Weihnachtsgeschenk, das du je gekriegt hast? (Bitte Datum des Türchens, Antwort und Emailadresse angeben. Wer gewonnen hat, erfahrt ihr am 2. Januar, viel Glück!)
Der 4. Advent, alle Kerzen brennen und wir werden besinnlich.
Diese ganzen Kekse, Schokolade und Essenseinladungen rächen sich. Aber wir zeigen euch, wie man gegen Fettpolster vorzugehen hat!
Ist es schon so weit? Aufmunterung gibts hier und ah ja, hier.
Süss wie ein Honigkuchenpferdchen, nicht?
Heute sind wir Hipster: einmal PoetrySlam und: Wir verlosen eine Tasche, gesponsert durch Øya Bar Kafé & Klub. Beantworte uns einfach in einem Kommentar zu diesem Beitrag die Frage, was das schlimmste Weihnachtsgeschenk war, dass du je gekriegt hast und nimm an der Verlosung teil! (Bitte Datum des Türchens, Antwort und Emailadresse angeben. Die Gewinner werden am 20. Dezember bekannt gegeben)
Schon klar, Diamanten schenken – aber was würdest du wirklich alles für Sex tun?
Heute heisst es Christmas goes Gangnam Style!
Der 3. Advent, bald ist es soweit und wir sind schon ganz weihnachtlich-vor-Glück-betrunken, deswegen: Wir verlosen 2 x 3 Flaschen “Enate Tapas 2010” gesponsert durch die Weinhandlung Martel in St. Gallen. Beantworte uns einfach in einem Kommentar zu diesem Beitrag die Frage, was es bei dir Leckeres an Weihnachten auf den Tisch kommt und nimm an der Verlosung teil! (Bitte Datum des Türchens, Antwort und Emailadresse angeben. Gewinner werden am 17. Dezember bekannt gegeben)
Was wäre ein Adventskalender ohne Katzen? Nichts, genau!
Wir sind uns ganz sicher, dass du JETZT sicher schon mit den Vorbereitungen für die Prüfungen angefangen hast, deswegen heute: Das Prisoner’s Dilemma einmal anders.
Und schon wieder sind wir in Geberlaune: Heute: 1 x 2 Kinogutscheine inkl. einem Glas Prosecco oder Wein, gesponsert durch das
KinoK in St. Gallen! Poste als Kommentar zu diesem Beitrag den Teaser deines Lieblingsweihnachtsfilms (natürlich muss er nicht explizit weihnachtlich sein) und nimm an der Verlosung teil! (Bitte Datum des Türchens, Antwort und Emailadresse angeben. Gewinner werden am 14. Dezember bekannt gegeben)
Heute lassen wir die Glocken klingen… (und für die 30 Prozent an der HSG: hier klicken)
Du willst Weihnachten nicht alleine verbringen? Zwei Wochen bis Weihnachten sind Zeit genug, diese Pick-up-Lines auszuprobieren!
Unser Geschenk heute? Die neue prisma-Ausgabe zum Thema “Mutter” ist da! Im A- und B-Gebäude und natürlich online!
Die 2. Adventkerze brennt und wir möchten euch was gutes tun. Deswegen verlosen wir eine Galluswaffel, gesponsert durch die Bäckerei Schwyter. Mmmmh, lecker! Beantworte uns einfach in einem Kommentar zu diesem Beitrag die Frage, was dein Lieblingsweihnachtsgebäck ist und nimm an der Verlosung teil! (Bitte Datum des Türchens, Antwort und Emailadresse angeben. Gewinner werden am 10. Dezember um 17.00 Uhr bekannt gegeben – Viel Glück)
Du brauchst eine Ablenkung von dem Weihnachtstrubel, der gerade um dich herum losbricht? Einhörner helfen immer!
Lernen ist langweilig und was das Bundesgericht sagt, ist dir relativ egal? Schau dir mal diese tollen Falllösungen an, nötzt’s nüd, schadts nüd: Mülleramazonen-Papageien-Fall und Menzi-Muck-Rundholz-Fall
Auch wir fühlen uns manchmal berufen, einen gewissen Lehrauftrag zu erfüllen, deswegen: Das Jugendwort des Jahres 2013 ist Babo, oh ja!
Heute verlosen wir einen wunderschönen Abend: Zu gewinnen gibt es 3 x 2 Tickets für “Eine Nacht in Venedig” von Johann Strauss, gespielt im Theater St. Gallen am 8. Dezember um 17.00Uhr. Um an der Verlosung teilzunehmen, beantworte uns einfach folgende Frage (gerne auch mit einem youtube-Video): Welches ist dein Lieblings(weihnachts)lied? (Bitte Datum des Türchens, Antwort und Emailadresse angeben. Die Gewinner werden am 6. Dezember um 10.00 Uhr bekannt gegeben. Viel Glück!)
Wenn die Verwandten an Weihnachten antanzen, sollte man sich emotional auf die lieben, bösen Kleinen gefasst machen.
Da das gestern mit dem Launch unserer neuen Homepage so gut geklappt hat, verlosen wir heute was, nämlich 2 x 3 Flaschen
“Enate Tapas 2010” gesponsert durch die Weinhandlung Martel in St. Gallen. Beantworte uns einfach in einem Kommentar zu diesem Beitrag die Frage, zu was du diesen Wein geniessen würdest und nimm an der Verlosung teil! Die Gewinner werden am 5. Dezember um 18.00 Uhr bekannt gegeben. Viel Glück!
Wir beginnen ganz romantisch – ist schliesslich der 1. Advent.
Die zweite Ausgabe dieses Semester widmet sich dem Thema “Waffen”. Neben einem Selbstversuch, wie einfach es denn wirklich ist, eine Waffe in der Schweiz zu kaufen, findet sich ein Artikel zu Drohnen und dem Geschäft mit dem Krieg in dieser Ausgabe.
Die erste Ausgabe dieses Semester widmet sich, ganz patriotisch, unserer “Schweiz”. Wir präsentieren ein Pro und Contra zur Schweiz, ein Interview mit dem Schweizer Botschafter im Vatikan und die Frage, was HSGler im Ausland an der Schweiz vermissen. Du wolltest schon immer wissen, was Schwingen und Hornussen eigentlich für komische Sportarten sind – auch auf diese Frage haben wir eine Antwort.
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