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politik

Wir können alles. Ausser Bahnhof.
vor 7 Jahren

Wir können alles. Ausser Bahnhof.

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Bei Stuttgart 21 geht es schon lange nicht mehr darum einen Bahnhof unter die Erde zu verlegen. Es geht um viel mehr. Um Demokratie, Meinungsfreiheit, den deutschen Rechtsstaat und die Frage, wie weit ein Volk gehen darf, um sich gegen eine demokratisch legitimierte Entscheidung aufzulehnen. Mehr erfahren

Mit den Minaretten verschwindet auch die direkte Demokratie

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Mit einer Volksabstimmung wurde gestern die Volksinitiative zum Bauverbot von Minaretten angenommen. Dies mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 57.5% und 22 von 26 Standesstimmen, entgegen den letzten Umfragen, die eine Ablehnung mit ungefähr 57% der Stimmen voraussagte.

Das Minarett-Verbot ist und war wohl die polemischste Volksinitiative und Abstimmung der Schweiz seit langem. Pro- und Anti-Verbot-Facebook-Gruppen haben einen Tag nach dem Urnengang bereits 4’500 bzw. 47’000 Mitglieder erreicht. In den Zeitungen wird diskutiert wie selten. Exponenten aus Politik, Gesellschaft und Religionsgemeinschaften geben ihre Meinung ab. Und dies über eine Initiative, die eigentlich gar nie zur Abstimmung hätte gelangen dürfen. Mehr erfahren